Allgemeine Verkaufsbedingungen der Mack & Schühle AG Weinwelt

A. Allgemeines

1. Wir liefern nur zu unseren nachstehenden Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen, auch wenn bei ständigen Geschäftsbeziehungen später eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgt. Dem entgegenstehende Geschäfts- bedingungen des Kunden haben für uns keine Gültigkeit, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Unsere Angebote sind freibleibend; Angaben zu Produkten, Dienstleistungen oder Preisen können von uns jederzeit geändert werden, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Unsere Auftragsbestätigung ist für den Vertragsinhalt maßgebend.


B. Lieferung und Versand

1. Wir sind berechtigt, für fehlende Sorten und Jahrgänge gleichwertigen Ersatz zu liefern, sofern der Kunde dies nicht ausgeschlossen hat. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Bei höherer Gewalt entfällt die Lieferverpflichtung unsererseits.

2. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unser Haus verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.

3. Wenn dem Kunden wegen einer Verzögerung, die von uns zu vertreten ist, ein Schaden entsteht, so ist der Kunde zum Schadensersatz berechtigt. Die Höhe des Schadensersatzes ist begrenzt auf 1/2 v. H. für jede volle Woche des Verzuges – höchstens 5 v. H. der betroffenen (Teil-)Lieferung. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung gemäß Abschnitt F unserer Verkaufsbedingungen.

4. Die Kosten des Versandes trägt der Kunde, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.

5. Beim Versand von Musterflaschen wird ein Rabatt von 25 % auf den Listenpreis gewährt.

6. Für Mindermengen (unter 48 Fl.) wird ein Aufschlag von 15 € berechnet

7. Für Expresslieferungen wird ein Aufschlag von 15 € berechnet.


C. Preise, Zahlungsbedingungen

1. Die Preise im Inland gelten frei Empfangstation Festland einschließlich Verpackung bei einer Mindestbestellmenge von 48 Fl. oder einem Mindestbestellwert von 350 € sortiert. Bitte beachten Sie unsere gesonderten Frachtkosten für die dt. Inseln! Den vereinbarten Preisen wird im Inland die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zugeschlagen. Die Preise im Ausland gelten gemäß Vereinbarung bzw. Auftragserteilung.

2. Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sind unsere Rechnungen spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Danach gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug und ist verpflichtet, 9 Prozent Zinsen über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug sind wir ferner berechtigt, weitere Leistungen auszusetzen, von Vorleistungen des Kunden abhängig zu machen oder auf weitere Leistungen zu verzichten.

3. Bei Zahlungen über Dritte, insbesondere im Rahmen von Delkredereabkommen, gilt die Ware erst dann als bezahlt, wenn die Zahlung bei uns eingegangen ist.

4. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, soweit sie nicht ausdrücklich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.


D. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware). Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.

2. Der Kunde ist berechtigt, die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu seinen normalen Bedingungen weiterzuveräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Für den Fall der Weiterveräußerung wird uns bereits jetzt die Forderung aus dem entsprechenden Rechtsgeschäft in Höhe unseres Rechnungswertes abgetreten. Wir nehmen die Abtretungserklärung hiermit an.

3. Unbeschadet unserer Einziehungsbefugnis ist der Kunde im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehres widerruflich zur Einziehung unserer Forderungen im eigenen Namen berechtigt, solange keine unserer Forderungen, insbesondere durch Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder sonstigen Vermögensverfall des Kunden, überfällig ist.

4. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie eine Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.


E. Gewährleistung und Mängelrüge

1. Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich, längstens innerhalb von acht Tagen, nach Empfang sorgfältig zu prüfen und dabei feststellbare Mängel sowohl hinsichtlich der Menge als auch der Beschaffenheit der gelieferten Ware unverzüglich schriftlich zu rügen.

2. Die Lieferung unwesentlich abweichender Artikel sowie unwesentliche Abweichungen in der Menge sind zulässig.


F. Haftung

1. Schadensersatzansprüche des Kunden aus Vertrag, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind – insbesondere hinsichtlich der Folgeschäden – ausgeschlossen.

2. Unberührt bleibt unsere Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, für zugesicherte Eigenschaften sowie in allen Fällen, in denen uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle unserer Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.


G. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das für unseren Firmensitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch am Gerichtsstand seines Sitzes zu verklagen. Es gilt (auch im grenzüberschreitenden Verkehr) deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und des deutschen internationalen Privatrechtes.

2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit unserem Kunden oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

3. Der Kunde wird gemäß BDSG/DSGVO darauf hingewiesen, dass bestimmte Daten von uns gespeichert werden.


Stand: 1. Januar 2019


Unsere Weingüter und Linien